Rechtspopulismus in der Opposition

Die AfD-Fraktion im Bundestag (2017-2021)

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Die Bundestagswahl 2017 markierte eine Zäsur in der Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) zog erstmals seit den 1950er Jahren wieder eine in Teilen rechtsextreme Partei in das Parlament ein. Konnte sie sich etablieren? Welche Arbeit leistete sie in der Opposition? Welche Antworten fanden die konkurrierenden Akteure auf den Rechtspopulismus? Fedor Ruhose analysiert parlamentarische Funktion und Strategie der AfD-Bundestagsfraktion bis 2021. Er untersucht dafür ihre Debattenbeiträge und politischen Schwerpunktsetzungen, die stark von den Gegensätzen Provokation und Selbstverharmlosung geprägt waren. Zudem zeigt er auf, wie die AfD zum Sprachrohr von Emotionen ihrer Wähler und außerparlamentarischen Unterstützer wurde und wie sich dadurch das politische System der Bundesrepublik änderte.

Fedor Ruhose, Dr. phil., ist Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus ist er Policy Fellow am Berliner Think Tank »Das Progressive Zentrum«. Zwischen 2014 und 2021 arbeitete er als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

»Der Autor schreibt [...] ohne einfache Polemik und legt [...] eine beeindruckte politikwissenschaftliche Studie vor.« Armin Pfahl-Traughber, Endstation rechts, 26.1.2023»Obwohl es an [...] primär für die eigenen Social-Media-Kanäle ersonnenen Aktionen nicht mangelte, entwickelte sich die Bundestagsfraktion zum 'Anker für die gesamte Partei, der sich dennoch durch heftige und persönlich werdende Diskussionen auszeichnete'. So lautet das Urteil einer [...] Dissertation mit dem Titel 'Rechtspopulismus in der Opposition. Die AfD-Fraktion im Bundestag (2017-2021)'. Fedor Ruhose [...] gelangt darin zu dem Urteil, die AfD biete ein 'Forum für enttäuschte Emotionen und gefühlte oder reale Verletzungen' und erfülle insofern eine wichtige Funktion.« Alexander Kissler, NZZ, 4.2.2023»Ruhose untersucht die Arbeit der 'rechtspopulistischen Opposition' anhand von Dokumenten und Reden. Dabei erklärt er umfassend die Strategien der AfD-Fraktion, die sich als 'Stimme des Volkes' und der 'Demokrati
e-Fraktion' stilisiere. Auch wenn seine Analysen durch seine politische Arbeit als befangen gelten könnten, ist Ruhoses Studie in ihrer Detailliertheit sehr informativ.« Aschot Manutscharjan, Das Parlament, 26.6.2023
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