Das Thema Geldwäsche ist ein Dauerbrenner und stellt sowohl die Verpflichteten des Finanz- und Nichtfinanzsektors als auch die Behörden vor erhebliche Herausforderungen, die jeweils aktuellen Vorschriften zu identifizieren, zu implementieren, zu überwachen und bei Nichtbeachtung zu verfolgen und zu ahnden. Verantwortlich ist hierfür einerseits eine erhöhte Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für das Thema Finanzkriminalität, andererseits haben Skandale wie Panama Papers, Wirecard die Bedürfnisse von signifikanten Verbesserungen aufgezeigt. Umfangreiche Aktivitäten sowohl der FATF als auch des europäischen und des nationalen Gesetz- und Verordnungsgebers waren die Folge. Exemplarisch genannt seien an dieser Stelle nur das Gesetz zur Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie, das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz, die Geldwäschemeldeverordnung Immobilien, die Kryptowertetransferverordnung sowie die Auslegungs- und Anwendungshinweise der Bundesanstalt für Finanzdiens
tleistungsaufsicht (BaFin). Jüngst haben die von der EU verabschiedeten Sanktionspakete gegen Russland weiteren deutlichen Handlungs- und Verbesserungsbedarf aufgezeigt: Das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I vom 12.5.2022 trägt dem Rechnung und verschafft den zuständigen Behörden umfangreiche Befugnisse, um unklare Eigentumsverhältnisse aufzuklären, Vermögensgegenstände sicherzustellen und Informationen zwischen Behörden effizienter auszutauschen.
Der Heidelberger Kommentar Geldwäscheprävention bietet eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte ganzheitliche branchenübergreifende Betrachtung des Themas Finanzkriminalität mit einer Kommentierung der hierzu geltenden gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Vorschriften.
Kommentiert werden die einschlägigen Bestimmungen folgender Gesetze:
- KWG
- GwG
- VAG
- StGB, StPO und OWiG
- ZAG
- GeldtransferVO sowie
- die Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum GwG
- Whitepaper der Anti-Financial Crime Alliance (AFCA).
Die neuen Meldepflichten bei Immobiliengeschäften, die speziellen Anforderungen an die Geldwäschebekämpfung im Zusammenhang mit Krypto-Assets sowie bei Finanztransfergeschäften werden in gesonderten Kapiteln erläutert.
Ein besonderes Plus für die Praxis sind Informationen über
