Gem
1052 Satz 1 ABGB muss derjenige, der auf die Übergabe dringen will, seine Verbindlichkeit erfüllt haben oder sie zu erfüllen bereit sein. Diese prägnante Bestimmung der "Einrede des nicht erfüllten Vertrages" wirft sowohl im materiellen Recht als auch im Zivilprozessrecht zahlreiche Fragen auf, wie zB: Ist der Verjährungsbeginn von der Erbringung der Gegenleistung abhängig? Gilt
1052 Satz 1 ABGB auch dann, wenn die Gegenforderung bereits verjährt ist? Kann sich die in Annahmeverzug geratene Vertragspartei darauf berufen, dass sie nur Zug-um-Zug zur Leistung verpflichtet ist? Steht das Mahnverfahren im Anwendungsbereich des
1052 Satz 1 ABGB offen?
Das Werk widmet sich der systematischen Aufarbeitung dieser stark umstrittenen Thematik und erörtert unter anderem folgende Themen:
Leistungsbeschränkung oder LeistungsverweigerungsrechtFälligkeit und SchuldnerverzugAnnahmeverzug und Zug-um-Zug-UrteilVorleistung und VerjährungMöglichkeit des Mahnverfahren
sBemessung von Streitwert und Kostentragung
Dr. Klara Holzner ist derzeit Richteramtsanwärterin im OLG Sprengel Wien. Zuvor war sie Universitätsassistentin am Institut für Zivilrecht der Universität Wien.
