Der verbraucherschützende Beseitigungsanspruch des Lauterkeitsrechts im System zivilrechtlicher Beseitigungshaftung

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik zivilrechtlicher Beseitigungshaftung

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Gregor Schmieder befasst sich in seiner Arbeit zunächst umfassend mit den Grundstrukturen zivilrechtlicher Beseitigungshaftung und findet dabei Verbindendes. Er leitet drei dogmatische Determinanten für den Anwendungsbereich des lauterkeitsrechtlichen Beseitigungsanspruchs in seinem spezifisch verbraucherschützenden Wirkbereich her. Dieses Fundament bildet den Rahmen für eine nähere Konkretisierung von Inhalt und Haftungsarchitektur des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs des Lauterkeitsrechts sowie seiner Verortung im System lauterkeitsrechtlicher Rechtsdurchsetzung zum einen, im System zivilrechtlicher Beseitigungshaftung zum anderen. Der Begriff des Folgenbeseitigungsanspruchs wird im Zuge dessen entmystifiziert. Destillat der Auseinandersetzung mit den dogmatischen Grundlagen verbraucherschützender Beseitigungshaftung im Lauterkeitsrecht ist der Nachweis der Fortgeltung des Regulierungsansatzes des Informationsmodells auf der Ebene der Durchsetzung des Rechts. Das
Informationsmodell auf der Durchsetzungsebene ist ein Regulierungsansatz, den es zu verfolgen lohnt. Bereits jetzt findet dieser Regulierungsansatz in den einzelnen Fallgruppen verbraucherschützender Beseitigungshaftung einen Anwendungsbereich.


Gregor Schmieder ist Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, Stammdienststelle Landgericht Münster. Zuvor war er wissenschaftlicher Beschäftiger am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
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