Bereits seit über 40 Jahren ist der Vorwurf des Populismus ein beliebtes Mittel im demokratischen Schlagabtausch politischer Gegner. Anhand der empirischen Auswertung seines Einsatzes im Deutschen Bundestag geht Jan-Holm Sussieck der Frage nach, wer ihn wem gegenüber formuliert und ...

Helene Bubrowski analysiert Fehlverhalten, Skandale und Rücktritte von Politikerinnen und Politikern. Sie zeigt klar, welche oft verschärfende Rolle die Medien haben und wie eine bessere Fehlerkultur aussehen kann.

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob Sachverständige, die von den Ausschüssen gem.
70 GO BT zur Beratung herangezogen werden, Einfluss auf die Strafgesetzgebung nehmen. Dafür werden 30 Beteiligte befragt sowie Entwurfsfassungen, Wortprotokolle, Beschlussempfehlungen und ...

Wie prägen Akteure und Institutionen das politische System und die Politik in Deutschland? Unter dieser Leitfrage versammelt das Lehrbuch Beiträge von Expert_innen, die forschungsorientiert in zentrale Aspekte des politischen Systems der Bundesrepublik einführen. In vier thematischen ...

_aklin Nastic ist unzufrieden mit dem Zustand der Gesellschaft, der Welt und ihrer Partei. Als Menschenrechtspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion hat sie ebenfalls tausende Gründe zur Klage. Doch Jammern und Barmen helfen nicht weiter, sagt sie, Tränen trüben nur den Blick. In einer ...

Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb - Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände - verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über ...

Das "Nikolausurteil" des Bundesverfassungsgerichts setzt den Ton für die rechtswissenschaftliche Diskussion über die Möglichkeit, mittels eines Eigenmittelbeschlusses europäische Schulden aufzunehmen. Doch ein Schlussakkord blieb aus. Manchen der offenen Fragen widmet sich die vorliegende ...

Die Bundestagswahl 2017 markierte eine Zäsur in der Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) zog erstmals seit den 1950er Jahren wieder eine in Teilen rechtsextreme Partei in das Parlament ein. Konnte sie sich etablieren? Welche Arbeit ...

"Die Denkpest geht um." So propagierte ein Nachrichten-Portal ganz offen. Medien und Politik erziehen zu unmündigen, braven Bürgern. Wo war all der geistvolle Glanz meiner Heimat abgeblieben? Leonid Sachse fühlt sich mittlerweile fremd in der eigenen Heimat und will schließlich das Land verlassen....

Muss der Parlamentarismus in Deutschland modernisiert werden, damit er eine Zukunft hat? Können mehr Bürgermitsprache, die Schaffung eines Ombudsmannes, eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre, eine Drei-Prozent-Klausel oder auch Direktwahlen dazu beitragen, dass die ...

InhaltAbgeordnetenG, Baugesetzbuch, BaunutzungsV, BundesverfassungsgerichtsG, BundeswahlG, EMRK, EU-Verträge, EU-Grundrechte-Charta, EU-ZusammenarbeitsG, Geschäftsordnungen BTag und BReg, IntegrationsverantwortungsG, Grundgesetz, ParteienG, UntersuchungsausschussG, StaatsangehörigkeitsG, ...