Nach dem Verfassungsschutz

Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik

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Seit dem NSU-Skandal steckt der Verfassungsschutz ineiner tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschüssebrachten Erschreckendes zu Tage.Doch längst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung desDienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewieund Horst Meier analysieren den "Verfassungsschutz"als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegründung- und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosenbizarren Geheimdienst, der regelmäßig Skandalehervorbringt, die Bürgerrechte gefährdet und als "Frühwarnsystem"kläglich versagt. Der Millionen verschlingtund den niemand braucht - schon gar nicht eine selbstbewussteDemokratie.
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