Not und Gebot

Grundrechte in Quarantäne

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WIE MIT ANGST POLITIK GEMACHT WIRD - HERIBERT PRANTL ÜBER DEMOKRATIE IN ZEITEN DER PANDEMIE

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie.

Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht. Der Ausnahmezustand geht in die Verlän
gerung und die Verlängerung in die Verlängerung. Gewiss: Nicht jede Freiheitseinschränkung ist auch eine Verletzung der Grundrechte. Aber die Politik muss abwägen, Maß halten und die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren. Prantls Buch zeigt, wie mit Angst Politik gemacht wird. Es zeigt aber auch, wie man mit der Besinnung auf Grundrechte und Grundwerte eine gute Zukunft bauen kann. Prantl beleuchtet den Umgang der Medien mit der Pandemie und lenkt den Blick auf Themen, die Corona aufgefressen hat: das Flüchtlingselend, den Klimawandel, den Rassismus. Es geht ihm um den guten Weg aus der Krise und um die Rückkehr zu guter demokratischer und rechtsstaatlicher Normalität. Sein Buch ist ein Buch zur Lage der Nation, das vor neuem Nationalismus und vor dem Gift des Populismus warnt. Und es ist ein Buch, das zeigt, was die Zivilgesellschaft zivil und frei macht.

Denkanstöße aus Coronien
Wie man die Menschen vor dem Virus schützt, ohne die Demokratie zu beschädigen
Warum die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben muss
Das Infektionsschutzgesetz steht nicht über dem Grundgesetz
Eine Streitschrift für die Grundrechte

Heribert Prantl, Dr. jur., gelernter Richter und Staatsanwalt, war lange Jahre Leiter des Ressorts Innenpolitik und Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Er wurde unter anderem mit dem Geschwister-Scholl-Preis, dem Kurt-Tucholsky-Preis, dem Erich-Fromm-Preis, dem Theodor-Wolff -Preis und dem Brüder-Grimm-Preis ausgezeichnet.

"Der Meister des wuchtigen Leitartikels über die Einschränkung von Grundrechten in Coronazeiten."
SPIEGEL Bestseller

"Sehr lesenswertes (...) tolles Buch, wirklich interessante Gedanken."
ZDF, Markus Lanz

"Der Autor kritisiert, es herrsche eine Stimmung, die Grundrechte in Krisenzeiten als Ballast und Gefahr betrachtet."
Deutschlandfunk Kultur, Annette Riedel

"Ein neues Buch des Journalisten Heribert Prantl legt den Finger in die offene Wunde unserer Demokratie."
SPIEGEL Online, René Schlott

"Zweifelsohne mutiges Buch."
SWR 2, Wilm Hüffer

"Prantl (erzählt) vom Leben im Ausnahmezustand und den Lehren daraus. "
Berliner Zeitung, Michael Maier

"Eindringlich wirken die Warnungen (des) Buchs, in dem (Heribert Prantl) mit der aktuellen Corona-Politik abrechnet."
Handelsblatt, Thomas Tuma

"Zur Bekämpfung der Pandemie wurden von der Politik Grundrechte mass
iv eingeschränkt. Der Jurist und Journalist Heribert Prantl sah das von Beginn an mit Sorge, zweifelte oft an der Verhältnismäßigkeit vieler Maßnahmen."
Aachner Nachrichten, Joachim Zinsen

"Prantl legt den Finger auf die Wunden der Institutionen."
Mittelbayerische Zeitung, Michaela Schabel

"Heribert Prantl freut sich (...) wenn über die Verfassung und die Grundrechte diskutiert wird."
KNA

"Eine akribische, gnadenlos kritische Bestandsaufnahme, die Prantl immer wieder zu griffigen Thesen zusammenfasst."
Heilbronner Stimme, Christoph Donauer

"Eine Streitschrift für die Grundrechte."
Pforzheimer Zeitung
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